Statussymbol Auto. Über den Wert eines Pkw lässt sich trefflich streiten. Für viele Menschen hierzulande geht es nicht ohne Automobil. Während die einen vorgeben, dass sie sonst nicht von A nach B kommen, ist es für die anderen ein Statussymbol. Wie dem auch sei. Ein Blick auf die Neuzulassungen zeigt, dass der Run auf das Auto unterbrochen scheint. So kommt das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in einer Pressemitteilung zu der Erkenntnis: „Im September 2022 verzeichneten die Neuzulassungen von Personenkraftwagen (Pkw) mit 224.816 Einheiten ein Plus von +14,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.“ Um Skeptikern dieser Zahlen gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen, hier die gewerblichen und privaten Zulassungszahlen des KBA mitgeliefert: „142.036 Neuwagen und damit 63,2 Prozent (+13,1 %) wurden für gewerbliche Halter zugelassen, die privaten Zulassungen (36,8 %) stiegen um +16,0 Prozent.“ Erwähnenswert in diesem Zusammenhang: „Das Segment der SUVs erreichte im September mit 31,4 Prozent den größten Anteil am Neuzulassungsgeschehen. Es wurden +32,5 Prozent mehr SUVs neu zugelassen als im Vorjahresmonat.“
Mit diesen Zahlen im Hinterkopf sind wir auch schon beim Thema der Mobilitätswende. Leider muss der Zusatz folgen: … in der Sackgasse. Grund für die zunehmende Ausweglosigkeit bei der Mobilität bietet der jüngste Koalitionskrach und dem ausgehandelten Kompromiss bei strittigen Themen. Eines davon ist die von FDP-Verkehrsminister Volker Wissing in der Europäischen Union (EU) durchgeboxte E-Fuels-Lösung. Zunächst warf man V. Wissing Zurückhaltung, Profillosigkeit und eine gewisse Unscheinbarkeit im Amt des Verkehrsministers vor. Bis, ja bis der Spitzenpolitiker den Verbrenner für sich entdeckte. Mit dem Thema im Gepäck wagte sich V. Wissing aus der politischen Deckung und torpedierte direkt den vom EU-Parlament ausgehandelten Stopp des Verbrennermotors, der eigentlich ab 2035 in Kraft treten sollte. Doch der Bundesverkehrsminister stellte sich quer, was mindestens Kopfschütteln bei vielen EU-Partnern hervorrief. Tagesschau.de schreibt zum weiteren Weg: „Auf Drängen Deutschlands soll die EU nun prüfen, ob und wie synthetische Kraftstoffe auch künftig eingesetzt werden können.“ Und so kam es dann zur E-Fuels-Hintertür auf europäischer Ebene.
Ob dieser synthetische Kraftstoff umweltfreundlich ist oder nicht, darüber lässt sich lange diskutieren. Der eigentliche Punkt ist im Grunde ein anderer. Es fehlt der Wille zum Umbau der Mobilität hierzulande. Das zeigt sich denn auch deutlich am nächstens beschlossenen Kompromiss zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP in der Verkehrsfrage. Zwar soll laut der Zeit die Elektromobilität „durch einen Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur vorangebracht, Stromnetze entsprechend ausgebaut werden“ und mehr Geld für die Bahn zur Verfügung stehen. Aber E-Fuels sichern den Betrieb von Verbrennermotoren auch nach 2035 und „144 Autobahnprojekte sollen schneller umgesetzt werden“. Einzelthemen statt großem Wurf mit viel klein-klein. Dabei bleibt vieles so, wie es immer war im Autoland Deutschland, mit den altbekannten Ausreden. Angefangen beim Dauerthema des Wegfalls von Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie bis zur mangelhaften Stadt-Land-Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). Nur zwei Anmerkungen hierzu: Die Autoindustrie weiß seit Jahrzehnten um die dringende Notwendigkeit des Umbaus ihrer Branche. Geschehen ist lange nichts, dafür ist das „Gemaule“ in den Konzernspitzen und ihrer Interessengruppen seit Jahren groß. Was den löchrigen ÖPNV-Ausbau auf dem Land angeht, schieben sich Bund und Länder schon lange den Ball der Verantwortung hin und her. Die Argumente, nichts oder zu wenig für den ÖPNV-Ausbau auf dem Land zu tun, sind immer die gleichen: Kosten, zu wenig Auslastung, fehlende Flexibilität.
Nun lenkt seit dieser Legislaturperiode die Geschicke im Verkehrsressort V. Wissing. Wer vor seinem Amtsantritt dachte, nach den Versagens- und Versäumnisjahren seiner Vorgänger Alexander Dobrinth und Andreas Scheuer (beide CSU) würde im Verkehrssektor vieles besser werden, der hat die Rechnung ohne den FDP-Politiker gemacht. Kein gutes Signal für die Menschen im Land, die auf durchgängige und zukunftsgerichtete Alternativen in der Mobilität hoffen. Eine Hoffnung, die vorerst begraben wurde – wieder einmal.
Und die Geo-IT-Branche? Ihr bleibt nur der Beifahrersitz, sprich sie kann bei all dem nur zuschauen. Geo-IT-Lösungen, um die Mobilitätswende zu unterstützen, sind mehr als ausreichend vorhanden. Doch der Wunsch der Politik scheint ein anderer. Und so heißt es weiterhin: Mobilitätswende in der Sackgasse.