Das Land Sachsen-Anhalt und der Städte- und Gemeindebund wollen künftig einen standardisierten, verlustfreien Datenaustausch bei raumbezogenen Planwerken in Sachsen-Anhalt gewährleisten. Mit der Einführung des neuen Standards XPlanung leiste man im Einklang mit den kommunalen Spitzenverbänden einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung im Planungsbereich, erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, in Magdeburg bei der Unterzeichnung einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Städte- und Gemeindebund.
Sachsen-Anhalt will standardisierten, verlustfreien Datenaustausch
Man begrüße den Aufbau einer zentralen XPlanungsplattform in ihrem Land sehr. Mit der Digitalisierung der Bestandspläne leiste das Land einen wichtigen Beitrag, Verwaltungsleistungen online verfügbar zu machen, erklärte Andreas Dittmann, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt e.V. Deshalb sei die nun geschlossene Vereinbarung genau der richtige Schritt. Als Verband empfehle man den Städten und Gemeinden, dieser Vereinbarung beizutreten, betonte Dittmann.
Die Digitalisierung von Bereichen der kommunalen, räumlichen Bauleitplanung schafft nach den Worten von Hüskens große Synergiepotenziale. Zeitgemäße digitale Angebote sorgen für mehr Transparenz und Effizienz bei der Planung und Prüfung von räumlichen Entwicklungsvorhaben.
Man vereinfache nicht nur die verwaltungsträgerübergreifende, elektronische Kommunikation auf Landesebene in diesen Bereichen, sondern schaffe auch Anreize für die Kommunen, sich an diesem Digitalisierungsprozess aktiv zu beteiligen und davon zu profitieren, hob Hüskens hervor.
Neben der Informationsbereitstellung entsprechend dem geltenden Baurecht gibt es umfangreiche Beteiligungs- und Informationspflichten der Kommunal- und Landesverwaltungen, die damit leichter und schneller erfüllbar sind. Unter anderem gebe es unmittelbare Auswirkungen für den Landesentwicklungsplan, der derzeit in Sachsen-Anhalt neu aufgestellt werde. Auch Inspire-Verpflichtungen zur Bereitstellung standardisierter Geodaten gegenüber der Europäischen Union sind leichter erfüllbar.
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