Sie richten sich an Städte und Gemeinden als geodatenhaltende Stellen und originäre Aufgabenträger der Bebauungspläne (BPläne) (und teils in deren Funktion als untere Baurechtsbehörden), an Landratsämter als Planungs- und Genehmigungsbehörden (und teils in deren Funktion als untere Baurechtsbehörden) sowie Dienstleister wie zum Beispiel kommunale Rechenzentren oder Ingenieurbüros.
Mit den HE wird ein landesweit einheitlicher Lösungsweg in einem 3-Stufen-Konzept für eine zentrale Datenbereitstellung aufgezeigt. Dies beschreibt ein Standardvorgehen, um schnell und ressourcenschonend die gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen und zugleich Mehrwerte auf allen Verwaltungsebenen durch einen umfassenden fachlichen Nutzen der BPläne zu erzeugen. Kommunen sind als Träger der Bauleitplanung gesetzlich verpflichtet, ihre BPläne für INSPIRE bereitzustellen. Als Datenherren sind sie im Schritt 1 verantwortlich dafür, die BPläne im erforderlichen Datenformat aufzubereiten. In den Schritten 2 und 3 sollte eine Zusammenarbeit mit Landratsämtern und öffentlichen/privaten Dienstleistern erfolgen, wobei letztendlich die zentrale Datenbereitstellung für INSPIRE und Fachdienste aufgrund der dafür erforderlichen DV-technischen Ressourcen und aus Datenschutzgründen durch einen öffentlichen Dienstleister wie die kommunalen Rechenzentren erfolgen sollte.
Das schrittweise Vorgehen ist aufgrund der Komplexität der Fachverfahren und Heterogenität der Ausgangsdaten erforderlich. Die zentrale Bereitstellung der BPläne für INSPIRE und Fachdienste beruht darauf, dass die BPläne seitens der Kommunen im Datenmodell XPlanung vorliegen. Dies wird im fachlich-technischen Leitfaden der GDI-BW zur Bereitstellung von Bauleitplänen detailliert beschrieben und als der wirtschaftlichste Weg eingeschätzt. Damit wird ein künftig bundesweiter Standard für den Austausch von Planungsinformationen angewendet, um eine breite Nachnutzung von erfassten Datenbeständen sicherzustellen. Geodatendienste sollen dabei sowohl die Bereitstellungspflicht für INSPIRE gewährleisten als auch eine praktische Nutzung der BPläne im alltäglichen Verwaltungshandeln unterstützen.
Weitere Informationen unter www.geoportal-bw.de