Öffentliche Geodaten

Fördergelder für Breitbandausbau beantragen

Berlin hat soeben die zweite Förderrunde für den Ausbau des schnellen Internets beendet. Etliche Kreise und Kommunen profitieren wieder von den Milliardeninvestitionen des Bundes. Doch der Weg zur Förderung geht über detaillierte Förderanträge mit komplexen, georeferenzierten Erschließungsplänen.

Übergabe des Förderbescheids an den Landkreis Gütersloh (v.l.n.r): Bundesminister Alexander Dobrindt, Sven-Georg Adenauer (Landrat des Kreises Gütersloh), Andreas Poppenborg (Regio IT), Hubert Kochjohann (Infokom Gütersloh) und MdB Ralph Brinkhaus. Bild: BMVI

Um nicht schon an den Einstiegshürden zu scheitern, hat der Bund eigens ein Programm aufgelegt, um Kommunen und Kreisen Beratungsleistungen zu finanzieren. Die Strategieberatung Micus unterstützt dabei. Alle vier von Micus in diesem Förderverfahren beratenen Kreise und Landkreise haben ihre Förderbescheide für Netzausbauprojekte am 6. September 2016 aus den Händen des Bundesministers für Verkehr und Infrastruktur (BMVI), Alexander Dobrindt, entgegengenommen.

Für die Kreise Siegen-Wittgenstein und Gütersloh sowie die Landkreise Grafschaft Bentheim und Holzminden heißt das: Der erste Schritt in die Gigabit-Gesellschaft ist vollzogen. Mit den Mitteln aus der zweiten Förderrundes des milliardenschweren Bundesprogramms für superschnelles Internet starten sie nun in die Ausschreibungsphase – und kommen dem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung auch in ländlichen Gebieten damit deutlich näher.

Daten fließen in Highspeed

Mit den Förderbescheiden in Händen sei die Breitband-Versorgung in den vier Kreisen und Landkreisen gesichert – das stärke die Regionen und komme jedem einzelnen der dort lebenden Bürger zugute, so Dr. Martin Fornefeld, Geschäftsführer von Micus. Denn schnelles Internet sei die Voraussetzung für ein modernes Lebens- und Arbeitsumfeld und eine hohe Lebensqualität.

Allein der Kreis Gütersloh erhält 4,5 Millionen Euro aus Berlin und freut sich wie auch die drei anderen Landkreise auf die neue Ära des Turbo-Internets: Mit diesem Bewilligungsbescheid sei man dem Ziel, den Kreis Gütersloh flächendeckend mit Breitband von mindestens 50 Megabit auf dem Land und in den Städten und mit Glasfaser in den Gewerbegebieten zu versorgen, einen weiteren großen Schritt nähergekommen, betont Landrat Sven-Georg Adenauer, Geschäftsführer des Zweckverbandes Infokom Gütersloh und Mitglied der Regio IT Geschäftsleitung, bei der Bescheidübergabe.

Kein Förderbescheid ohne begleitende Fachexpertise

Das Förderprogramm des Bundes sieht eine 50-Prozent-Finanzierung von Netzausbauprojekten von Kreisen und Kommunen vor, die zu unterversorgten Gebieten mit weniger als 30 Megabit pro Sekunde gehören. Insgesamt investiert der Bund vier Milliarden Euro gezielt in Regionen, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet. Maximal 50 Prozent der Ausbaukosten werden durch die Bundesförderung abgedeckt. Vom Bund geförderte Ausbaubauprojekte werden in Nordrhein Westfalen zusätzlich noch mit 40 Prozent vom Land gefördert. Bis 2018 soll somit schnelles Internet für alle geschaffen werden.

Doch die Hürden sind für Kreise und Kommunen hoch: Der Weg ins ultraschnelle Netz geht für jeden Antragsteller über einen Förderantrag, in dem die Versorgungslage objektgenau heruntergebrochen werden muss. Und auch die Planungen zum Netzausbau müssen in Form von georeferenzierten Erschließungsplänen dokumentiert werden. Ferner wird vom Antragsteller vorausgesetzt, dass er sich mit der Betreiberfrage des Netzausbauprogramms auseinandergesetzt hat. Die Komplexität der Anträge hat gezeigt, dass derart detaillierte Planungen ohne begleitende Fachexpertise weder für Kommunen noch für Kreise zu stemmen sind.

Aus diesem Grund unterstützt das BMVI Kommunen mit zusätzlicher Förderung von Beratungsleistungen. Hier übernimmt das BMVI mit 50.000 Euro 100 Prozent der Beratungsleistungen im Zusammenhang mit Ausbauplanungen des Breitbandnetzes.

Weitere Informationen unter www.micus-duesseldorf.de

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